Trump unterzeichnet umfassendes Russland-Sanktionsgesetz, benannt nach dem verstorbenen Senator Lindsey Graham

Präsident Donald Trump unterzeichnete am 18. September 2026 ein umfassendes neues Sanktionsgesetz gegen Russland. Die Maßnahme trägt offiziell den Namen Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act of 2026 und ist nach dem verstorbenen republikanischen Senator aus South Carolina benannt, der sich vor seinem Tod im Juli 2026 für den Gesetzentwurf eingesetzt hatte.

Das Gesetz zielt auf Russlands Energie- und Verteidigungsindustrie sowie auf dessen sogenannte Schattenflotte von Tankern ab, die zur Umgehung bestehender Sanktionen gegen Ölexporte genutzt wird. Es weist Trump an, Zölle von bis zu 100 Prozent gegen die fünf größten Importeure von russischem Öl und Gas zu verhängen, sieht jedoch eine Ausnahme für Länder vor, die weniger als 15 Prozent von Russlands Gasexporten importieren und Schritte zur Reduzierung ihrer Käufe unternommen haben.

Das Gesetz passierte den Kongress mit starker überparteilicher Unterstützung und wurde im Senat mit 86 zu 11 und im Repräsentantenhaus mit 262 zu 159 Stimmen angenommen. Die Unterzeichnung markiert eine der bedeutendsten Erweiterungen der US-Sanktionsbefugnisse gegenüber Moskau der letzten Jahre und erfolgt, während der Krieg in der Ukraine ohne Lösung andauert.