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Richter des brasilianischen Obersten Gerichtshofs ordnet Absetzung des Bundespolizeichefs inmitten von Überwachungsstreit an

Der Richter des Obersten Gerichtshofs Andre Mendonca ordnete die Absetzung des Generaldirektors der Bundespolizei, Andrei Passos Rodrigues, an und beschuldigte den Geheimdienstzweig der Behörde, ihn über einen Monat lang überwacht zu haben; ein dreiköpfiges Richtergremium bestätigte die Anordnung noch am selben Tag.

KI-synthetisiert aus den unten genannten Quellen.

Brazil

Der Richter des Obersten Gerichtshofs Brasiliens, Andre Mendonca, ordnete am Dienstag die vorsorgliche Absetzung des Generaldirektors der Bundespolizei, Andrei Passos Rodrigues, sowie des Geheimdienstdirektors Leandro Almada da Costa an und erklärte, der Geheimdienstzweig der Behörde habe ihn über dreißig Tage lang überwacht. Mendonca sagte, Polizeieinheiten hätten zwischen dem 3. und 31. August mindestens sechs Geheimdienstberichte über ihn erstellt.

Die Zweite Kammer des Obersten Gerichtshofs bildete noch am selben Tag eine 3:0-Mehrheit zur Bestätigung der Absetzung, und die Regierung erklärte, sie werde Berufung einlegen. Die Anordnung erfolgte inmitten größerer Turbulenzen am obersten Gericht Brasiliens: Richter Alexandre de Moraes sieht sich separat unter Druck, wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Daniel Vorcaro zurückzutreten, einem Bankier im Zentrum eines Bankenzusammenbruchs, nachdem veröffentlichte Dokumente der Bundespolizei zeigten, dass Vorcaro wiederholt Rat bei einer Person suchte, die von den Behörden als de Moraes identifiziert wurde.

Key facts

  • Justice Andre Mendonca ordered the removal of Federal Police director-general Andrei Passos Rodrigues and intelligence director Leandro Almada da Costa
  • Mendonca said police intelligence monitored him for more than 30 days, producing at least six reports between August 3-31
  • The Supreme Court's Second Panel voted 3-0 to uphold the removal; the government said it would appeal
  • The dispute comes amid separate pressure on Justice Alexandre de Moraes over alleged links to a disgraced banker

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